Das Volk muss das Recht haben, bei wichtigen und richtungsweisenden Themen mitzubestimmen. Mit den heutigen Technologien wie Blockchain, Digitalisierung sowie der KI ist es ein Leichtes, regional, überregional und Themenbezogen Punktgenau die Bevölkerung zu befragen.
Auch sämtliche Wahlen sind manipulationssicher mit dieser Technologie rasch und mit sofortigem Ergebnis abzuwickeln.
Wir fordern daher in Zusammenwirkung (selbstbestimmt) mit einem Bürgerwallet diese Art von Mitbestimmung unverzüglich zum Wohle der Bevölkerung einzuführen. Es gibt viele österreichische Experten in der Privatwirtschaft, die in der Lage sind, solche Projekte kurzfristig zu realisieren.
siehe auch unter 05 – Digitalisierung
Diese Einrichtung ist notwendig um effektives arbeiten diverser Behörden, Institutionen, Ministerien,…. zu überwachen und bei Bedarf einzugreifen.
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Föderalismus überarbeiten – 3 Regionen mit Regierungsverwaltung – Wien, Niederösterreich, Burgenland, – Oberösterreich, Steiermark, Kärnten, – Salzburg, Tiro, Vorarlberg,
Die Landesgepflogenheiten wie Trachten udgl. bleiben – Landesregierungen werden reduziert mit anteilsmäßigen Vertretern – riesige Einsparungen!!
Bundespräsident abschaffen und durch Nationalratspräsidenten und Landeshauptleute ersetzen.
Politiker in die Pflicht nehmen und zur Verantwortung ziehen, wenn sie volkswirtschaftliche Schäden verursachen – wie bei jedem Unternehmer auch!!
Eine Staatsreform in Österreich könnte auf verschiedene Weisen durchgeführt werden, um die Effizienz und Funktionalität des Staates zu verbessern. Hier sind einige mögliche Ansätze:
Es ist wichtig, dass eine Staatsreform in enger Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten, der Zivilgesellschaft und politischen Entscheidungsträgern erfolgt, um die besten Ergebnisse zu erzielen.
Als Partei, die für Freiheit steht, gibt es in der aktuellen Situation nur einen Weg und der heißt unter bestimmten Situationen raus aus der EU um wieder zur Selbstbestimmung zurückzukehren. Eine intensivere Kooperation mit der Schweiz ist eine unserer Präferenzen. Frühere zwischenstaatliche Abkommen wie EWR, EFTA u.dgl. sind anzustreben und mit diversen Staaten zu verhandeln.
Der Austritt aus der EU (auch bekannt als “Brexit”) ist ein komplexer Prozess, der rechtliche, wirtschaftliche und politische Auswirkungen hat.
Ein solcher Schritt würde eine Neugestaltung der Beziehungen zu anderen EU-Ländern und internationalen Organisationen erfordern.
Keine EU-Wahlen und keine sinnlosen Kosten für einen ständigen wahnwitzigen Wechsel von Brüssel u. Straßburg
Letztendlich liegt es an den politischen Entscheidungsträgern und den Bürgerinnen und Bürgern Österreichs, ob ein solcher Schritt in Betracht gezogen wird.
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Kammer-Zwangsmitgliedschaften – abschaffen
kommt in Kürze
Die rechtswidrige ORF-Gebühr ist ersatzlos zu streichen und der Staatliche Sender mit lediglich einem Programm über das Budget zu finanzieren. Die Gehälter der Mitarbeiter sind einen österreichischen Durchschnitt anzupassen, wobei außergewöhnliche Leistungen durchaus gesondert honoriert werden können.
Ein Staatssender hat eine objektive Berichterstattung zu gewährleisten und dem Volk gegenüber zu gewährleisten – bei zuwiderhandeln sind Strafen und Schadenersatzzahlungen zu verhängen – Einsatz von „Publikumsrichtern“.
Das Präsidentenamt ist ersatzlos zu streichen und durch die Parlamentspräsidenten und ohne zusätzliche Honorierung in einem geeigneten Rhythmus (½ jährlich) zu besetzen.
Wird noch ergänzt!
Der Bundesrat ist im Zuge einer Staatsreform abzuschaffen – die Agenden könnten durch die Landeshauptleutekonferenz zusammen mit den Clubobleuten und den Landesparteichefs der in den Regierungen vertretenen Parteien ersetzt werden – leistungsbezogene Honorierung!! Bei dringlichen Angelegenheiten sollen diese in Verbindung mit Digitalisierung und Blockchain behandelt werden, ebenfalls Abstimmungen und Beschlüsse.
Im Zuge einer Staatsreform ist ebenfalls der Nationalrat zu reformieren. Die Anzahl der Nationalräte sind um ein gravierendes Maß zu reduzieren jedoch die Bezahlung der verbleibenden nach oben zu korrigieren. In diesem Zusammenhang sind die Plenarsitzungen in einem kürzeren Rhythmus abzuhalten, was ein effizienteres und rascheres arbeiten bei unseren Gesetzgebungen zur Folge haben könnte. Bei dringlichen Angelegenheiten sollen diese in Verbindung mit Digitalisierung und Blockchain behandelt werden, ebenfalls Abstimmungen und Beschlüsse – die Blockchain vergisst nichts.
Die katastrophale Situation in der Gesundheitsversorgung, im Pflegebereich, im niedergelassenen- u. stationären Bereich ist für ein Land wie Österreich nicht mehr tragbar. Niedergelassene (Fach-)Ärzte sind oft auf Wochen/Monaten im Voraus ausgebucht (wenn man Glück hat) oder es heißt- wir nehmen keine neuen PatientInnen! In manchen Fällen kann das zu einer lebensbedrohlichen Situation führen und auch die Heilungschancen werden durch die langen Wartezeiten drastisch gemindert! Dringend notwendige Operationen (z.B. Hüftprothesen) werden monatelang verschoben, nicht nur, dass die Betroffenen dadurch unnötige Schmerzen erleiden, fehlen sie auch im Arbeitsprozess, und dies bei dem ohnehin schon angespannten Arbeitskräftemangel. Es berichten PatientInnen, dass sie sogar kurz vor der Einschleusung in den Operationssaal wieder ins Zimmer zurückgeführt wurden und die Operation wochenlang später erfolgte! Meistens mit der Begründung des Personalmangels.
Wie konnte es zu diesen unglaublichen Missständen kommen?
Die einst österreichische medizinische Schule ist in den meisten Fächern in den wissenschaftlichen Keller gestürzt. Das sieht man am besten an dem internationalem Ranking unserer Universitätskliniken. Teilweise hat man den Eindruck, dass nicht das Lehren und Lernen im Vordergrund steht, sondern das persönliche Weiterkommen durch Ellbogentechnik und Intrigenwirtschaft, gepaart mit Zugehörigkeit zum richtigem Klub, um der „Work- Lifebalance“ frönen zu können.
Eine der Ursachen ist sicher die undurchsichtige Finanzierung unseres Gesundheitssystems, das aus vielen Töpfen genährt wird und jeder der zugehörigen Proponenten und deren Heerscharen eine unendliche finanzielle Spielwiese gefunden haben! Gepaart mit den derzeitigen „elitären“ politischen Führungspersönlichkeiten und einer ohnmächtigen Ärztekammer, kann keine wirkliche Änderung der verfahrenen Situation stattfinden! Leider geht das zu Lasten der Bevölkerung, deren Geduld, durch hunderte Gespräche erwiesen, langsam zu Ende geht und dadurch der Wunsch nach einer deutlichen Trendumkehr immer lauter wird!
Wie wäre eine Wende herbeizuführen?
Es MUSS das gesamte System reorganisiert, der überbordende Föderalismus beendet werden und eine NICHT selbsternannte Expertenkommission sich die einzelnen geldgebenden Institutionen an einen Tisch holen, entstaubt, geordnet , verschlankt und wirklich von Grund auf erneuert werden! Das heißt, nicht wie die angebliche Zusammenlegung der Gesundheitskasse passiert ist, mit der Behauptung, es gibt nur mehr EINE KASSE- nein; es gibt weiterhin NEUN Bundesländerleitstellen mit 9 Geschäftsführer plus nachgeordnetes Personal und mehr oder weniger 9 verschiedene Abrechnungsmodelle und unterschiedliche Leistungstarife!! Das in einem Zwergenstaat wie Österreich, wo die Ausgaben im Gesundheitssystem an der Spitze Europas liegen, allerdings die Effektivität weit schlechter ist, als in Staaten mit weniger Geldmittel, aber besseren Outcome für die PatientInnen!
Durch die Lebensgepflogenheiten (Life-Workbalance) des notwendigen Fachpersonals kommt es zur Minderversorgung der Bevölkerung vor allem im niedergelassenen Bereich! Diesem Umstand könnte die Etablierung von Facharztambulatorien Rechnung tragen, wo in diesen Ärzte verschiedener Fachrichtungen sich gegenseitig ergänzen und eine effektive Versorgung gegeben wäre. Dies ist auch in so Ferne erstrebenswert, da bei chronisch Kranken, nicht jedes Mal die Patienten ein anderes Gesicht sehen und wie so oft der „neue“ Arzt gar nichts von der Krankengeschichte kennt!
Daher versprechen wir als verantwortliche Personen in der FFOE mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln diesem unökonomischen Treiben und daher sagenhaften Geldverschwendung den Rücken zu kehren und das Gesundheitssystem wieder zu dem zu machen, was es einmal war. NICHT die Gelddruckmaschine für einen elitären Kreis, sondern effiziente Tätigkeit zum Wohle der Staatsbürger!
Vorwort – Unfähige und ahnungslose Politiker verursachen Volkswirtschaftliche Schäden in Milliardenhöhen und das Einzige was Ihnen dazu einfällt – den Bürger mit Steuern zur Kassa zwingen. Kein Unternehmer kann seine Mitarbeiter zur Kassa bitten – nein, er wird zur Verantwortung gezogen und haftbar gemacht – so muss es auch bei Politikern sein!!
noch in den 1960 u. 70er Jahren war ein „Familienoberhaupt“ in der Lage, alleine ein 6-köpfige Familie mit einem durchschnittlichen Monatseinkommen zu ernähren, ohne auf normale und damals übliche Luxusgüter und Urlaube verzichten zu müssen!! Selbst der Bau eines Eigenheims war noch möglich.
Seit langer Zeit bis dato, benötigt man 2 Gutverdiener, um einen 4-köpfigen Haushalt erhalten zu können, wobei Erwerb eines Eigenheims nur in wenigen Fällen möglich ist.
Fazit – es ist fast alles schiefgelaufen!! Totalversagen der Politik!
Pensionen müssen Brutto für Netto ausbezahlt werden. Öffentliche Verkehrsmittel – kostenfrei für Pensionisten.
Verkehr
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Die durch die EU vorgegebenen Emissionswerte sollen die Basis für die NOVA befreiten Fahrzeuge bilden. Alle Fahrzeuge die diese Vorgabewerte erreich werden von der NOVA ausgenommen.
Unabhängig von der Höhe der Emissionswerte wird die NOVA bei Klein LKW bis 3,5 t ausgesetzt, um die Unternehmen zu entlasten und die Wirtschaft durch Neuanschaffungen zu stärken
Motorräder der Klasse A1 und A2 werden von der NOVA-Regelung befreit, da diese Fahrzeuge zur Mobilität beitragen und gegenüber PKW verminderte Treibstoffbelastung und Parkplatzbelastung bedeuten.
Die Normverbrauchsabgabe für Fahrzeuge über den EU-Emissionsvorgabewerten wird um jeweils 5 % erhöht um die Entlastung gegen zu finanzieren.
Elektrofahrzeuge unter 15 KWH WLT Verbrauch NOVA befreit, darüber generell 5 % NOVA
Verpflichtende Kennzeichen und Haftpflichtversicherung sowie Sturzhelm-Pflicht für Nutzer
Sturzhelmpflicht für alle Fahrradfahrer sowie verpflichtende Versicherung im Rahmen der Haushaltsversicherung und Kennzeichenpflicht
Fahrräder allgemeine Sturtzhelmpflicht für alle Fahrradfahrer sowie verpflichtende Versicherung im Rahmen der Haushaltsversicherung und Kennzeichenpflicht
Es gibt keinen Grund auf Lieferverträge wie z.B. Iran und Russland zu verzichten – es würden dadurch moderate Preise entstehen. Beide Länder sind bereit speziell Österreich mit Gas und diversen Treibstoffen zu beliefern.
Bildungsreform
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Kindergarten
Das verpflichtende Kindergarten Jahr wird nur angerechnet, wenn der Kindergarten nachweisen kann, dass seine Kinder den Kindergarten mit den entsprechenden Deutschkenntnissen verlassen können. Für Kindergärten, die auf Grund anderer religiöser und sprachlicher Ausrichtung der Kinder, dies nicht nachweisen können gilt nicht im Sinne des verpflichtenden Kindergartenjahres dieses als nicht absolvier.
Schulstart
Vor Eintritt ins Schulsystem, egal welcher Schulstufe, ist ein Nachweis der Deutschkenntnisse erforderlich. Sollten die Deutschkenntnisse für das Absolvieren des Unterrichts nicht nachgewiesen werden könne, so ist vor Schuleintritt ein gesonderter Deutschunterricht zu besuchen,
Klassenzusammensetzung Grundschule
Auch in der Schule ist es wichtig Integration zu leben, deshalb muss auf Grund von gruppendynamischen Prozessen die Zusammensetzung der Klassen klaren Vorgaben folgen. So darf der Klassenanteil der ausländischen Kinder in der Grundschule nicht über 15% (Anteil der Ausländer in Österreich) nicht Österreicher in der Grundschule betragen.
Kulturelle Identität – Werte
Ein wesentlicher Bestandteil des Bildungsauftrages ist es unseren gesellschaftlichen Wert zwischen der Gleichberechtigung der Geschlechter, der Gewaltentrennung, sowie Anlass bezogenen Feiern, Festen und Traditionen aufrecht zu erhalten und an die fremden Jugendlichen weiterzugeben. Österreich muss stolz darauf sein, seine christlich sozialen Errungenschaften an die Jugendlichen weitergegen zu können und zur eigenen Identität stehen zu dürfen.
Aufwertung Lehrberufe
Durch Koppelung des Pensionsrechtes an die Anzahl an die gelisteten Versicherungsmonate und nicht durch das Erreichen eines Lebensalters, entsteht automatisch die Aufwertung der Lehrlinge da diese die gesetzlichen Erfordernisse für die Erreichung der maximalen Pensionshöhe früher und sicherer erreichen.
Handwerk
Die Attraktivität einer Lehre muss mit der einer akademischen Laufbahn gleichsetzbar werden, Den Herausforderungen beim Einsatz neuer Technologien ist nicht nur mit Forschung zu begegnen, sondern auch in einer Produktion umzusetzen bzw. herzustellen. Wir dürfen diese Kompetenz nicht an andere Staaten verlieren.
Lehrerausbildung
Lehrer sind zum Lehren da und das Schulsystem darf nicht aus falsch verstandener Einsparungstätigkeit Lehrer dazu missbrauchen im Administrationsbereich tätig zu sein. Hierfür bedarf es Personals, das in Schulen diese Aufgaben übernimmt.
Integration
Mit Abgabe eines Asylantrages wird der Flüchtling nicht nur verpflichtet Deutschkurse zu absolvieren, sondern auch verpflichtet unsere politischen und gesellschaftlichen Wertesysteme zu erlernen und zu akzeptieren.
Einführung eines Bonus/Malus Systems in der Grundsicherung und stufenweiser Entzug jeglicher Unterstützung bei fehlendem Integrationswillen.
Als Rechtsstaat haben wir die Verpflichtung unsere Bürger zu schützen und Fehlinterpretationen?? des Zusammenlebens durch fremde Kulturen zu vermeiden.
Die Werte Österreichs sind von großer Bedeutung und verdienen Schutz. Verschiedene Forschungsprojekte an Universitäten befassen sich mit der Erforschung von Werten in Österreich. Hier sind einige interessante Erkenntnisse:
Es ist ermutigend zu sehen, wie viele Österreicher daran festhalten, dass die österreichischen Werte der Menschlichkeit, Freiheit und Verantwortung in Österreich im Fokus stehen. Möge der Schutz dieser Werte weiterhin eine zentrale Rolle spielen.
Das Bewahren kultureller Güter und Bräuche ist von großer Bedeutung. In Österreich gibt es eine reiche kulturelle Vielfalt, die es zu schützen und zu pflegen gilt. Hier sind einige Wege, wie dies geschehen kann:
in Arbeit
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Die Digitalisierung und die Blockchain-Technologie bieten Österreich vielfältige Möglichkeiten zur Verbesserung von Dienstleistungen und Prozessen. Hier sind einige Ansätze, wie Österreich diese Technologien besser nutzen kann:
Die Kombination aus Digitalisierung und Blockchain bietet enorme Potenziale für eine effizientere, transparentere und bürgerfreundlichere Verwaltung in Österreich.
Die Blockchain-Technologie bietet interessante Möglichkeiten, das Volk in Befragungen und Abstimmungen einzubeziehen. Hier sind einige Ansätze:
Die Blockchain-Technologie kann die Transparenz, Sicherheit und Effizienz von Befragungen und Abstimmungen erhöhen und das Vertrauen der BürgerInnen stärken.
Es wird daher eine große Aufgabe auf uns zukommen der Bevölkerung diese Technologien verständlich für „jeden“ näherzubringen.
Keine Angst vor einem Bürgerwallet. Im Bürgerwallet werden alle Daten, Ereignisse, Dokumente und vieles mehr zur Verfügung gestellt. Das Besondere daran ist, dass jeder Bürger selbst entscheidet, welche Informationen für einen bestimmten Zweck für einen bestimmten Zeitraum freigeschaltet werden – jeder kann es auf einfachen Weg selbst erledigen. Die Meisten Behördenwege werden damit unnötig.
Nachsatz
Wir haben bereits 2015 begonnen diversen Ministerien Vorschläge und Konzepte zur digitalen Steuerung näher zu bringen. Unser Experte hat seit 1989 intensive internationale Erfahrung mit Digitalisierung. Leider waren diese Damen und Herren zu sehr mit sich selbst beschäftig und mit den Themen komplett überfordert.
Mit einem Wahlerfolg werden wir massiven Druck auf die Verantwortlichen ausüben, um auch unser Land auf ein vernünftiges internationales Niveau im Zusammenhang mit diesen Technologien zu bringen.
Vorwort zur Migration:
Die „FFÖ“ steht jedem Ausländer absolut positiv gegenüber, egal woher er kommt, welche Hautfarbe er hat, welcher Religion er angehört, welche Sprache er spricht oder sonstige Eigenschaften hat, die nicht dem österreichischen Gesellschafts-Ideal entsprechen.
Voraussetzung ist – es müssen die österreichischen Gepflogenheiten und Werte akzeptiert , sowie unsere Traditionen respektiert werden und nicht schändlichst missbraucht , ignoriert oder beschmutzt werden.
Jemand der sich in unserem Land als Gast aufhält, hat das Land nach maximal 3 Monaten wieder zu verlassen.
Jemand, der sich – aus welchen Gründen immer – länger als 3 Monate in unserem Land aufhält hat dies der Behörde gegenüber zu begründen und sich in den Arbeitsmarkt integrieren zu lassen, sofern dies dem Status entsprechend rechtlich möglich ist. Selbstverständlich inklusive der Pflicht in unser Sozial- und Steuersystem einzuzahlen.
in Bearbeitung
Integration
Mit Abgabe eines Asylantrages wird der Flüchtling nicht nur verpflichtet Deutschkurse zu absolvieren, sondern auch angehalten unsere politischen und gesellschaftlichen Wertesysteme zu erlernen und zu akzeptieren.
Vermittlung von den geografischen Gegebenheiten und der Geschichte unseres Landes!
Einführung eines Bonus/Malus Systems in der Grundsicherung und stufenweiser Entzug jeglicher Unterstützung bei fehlendem Integrationswillen.
Als Rechtsstaat haben wir die Verpflichtung unsere Bürger zu schützen und Fehlinterpretationen?? des Zusammenlebens durch fremde Kulturen zu vermeiden
Bewahrung unserer Werte sowie unserer Kulturen, Traditionen und Bräuche!
Es ist eine Schande, dass unsere Bräuche wie Ostern oder Weihnachten nicht mehr respektiert werden sollen und viele Menschen diese nicht einmal mehr kennenlernen.
>zurück zu unseren Wurzeln<
Straffällig gewordene Ausländer sind mit Schnell-Verfahren unverzüglich zu verurteilen und sofort in ihr Herkunfts- oder ein Drittland abzuschieben.
Bei Verweigerung der Rücknahme dieser Länder z.B. wegen Begnadigung der Täter im jeweiligen Aufnahmeland sind Entwicklungs- od. Wirtschaftshilfen einzustellen.
In vielen Kulturen, in Afrika und Asien sind Jugendliche in der körperlichen Entwicklung weit vor unseren österreichischen Jugendlichen und haben speziell Frauen gegenüber, ein anderes Rechtsempfinden. Gerade bei Jugendlichen Flüchtlingen ist eine wirksame Vorsorge zu treffen, die Annahmen rechtzeitig relativiert.
Vergehen gegen Frauen sind mit besonderer Härte und maximalem Strafausmaß zu ahnden.
Der österreichische Steuerzahler hat nicht für die Kosten der Strafverbüßung aufzukommen.
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die Wahrheit – die Ursachen – die Lösung
Die Erdachsenneigung (auch Obliquität genannt) hat einen erheblichen Einfluss auf das Klima der Erde. Diese Neigung der Erdachse schwankt in einem Zyklus von etwa 41.000 Jahren zwischen 22,1 Grad und 24,5 Grad. Diese Schwankungen beeinflussen die Intensität der Jahreszeiten.
Eine größere Neigung führt zu extremeren Sommern und Wintern, da die Sonneneinstrahlung in den verschiedenen Breitengraden stärker variiert. Eine geringere Neigung hingegen begünstigt mildere Jahreszeiten.
Diese Änderungen in der Erdachsenneigung sind einer der Faktoren, die zur Entstehung von Eiszeiten und Warmzeiten beitragen. Wenn sich die Erde stärker neigt, erhöht sich die Sonneneinstrahlung in den Polarregionen, was zu einem Abschmelzen der Eisschilde führen kann.
Aktuelles Klima
Zukünftige Prognosen der Erdachsenneigung und Klimaänderungen
Für Interessierte – da sich die Neigung der Erdachse laufend ändert (Schiefe der Ekliptik) verlagern sich auch die Polarkreise – momentan 14,5 Meter pro Jahr.
Die Menschheit hat auf diese Situationen absolut keinen Einfluss!!
Mehr Infos und wissenschaftliche Verweise in kürze!!
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Sicherheit / Landesverteidigung Österreichs
Neutralität – Bundesheer – Nachrichtendienste – Polizei – modernisieren – Technik und Fahrzeuge – Systeme
Sicherheit als Begriff ist sehr weit gespannt und wird von politischen Mitbewerbern, Vertretern von Institutionen und vor allem den Bürgern vielfach verwendet und noch vielfältiger interpretiert.
Die Sicherheit Österreichs ist für „Freiheit Für Österreich“ das oberste Ziel. Ohne gewährleisteter Sicherheit Österreichs ist ein geordnetes Funktionieren des Staates und ein ebensolches Zusammenleben in Österreich nicht möglich. „Freiheit Für Österreich“ ist bewusst, dass die Sicherheit Österreichs in die europäische Gemeinschaft sowie in das Weltgeschehen eingebettet ist.
„Freiheit Für Österreich“ erkennt an, dass die Sicherheit der Europäischen Union, deren Mitglied Österreich ist, eine bestimmende Dimension für die eigene Sicherheit ist. Österreich soll auf Ebene der EU einen angemessenen Beitrag leisten, aber dabei stets das Erhalten und bei Bedarf auch die Wiedergewinnung der staatlichen Souveränität verfolgen. Sinngemäß gilt dies auch für die Kooperation mit den Vereinten Nationen und anderen Institutionen / Organisationen, die sich den Weltfrieden zum Ziel gesetzt haben und dies auch in der täglichen Arbeit zum Ausdruck bringen.
Die Sicherheit Österreichs ruht auf der 1955 zugesagten und beschlossenen immerwährenden Neutralität nach dem Muster der Schweiz[1]. Seit der Verankerung der Neutralität in der Österreichischen Bundesverfassung im Jahr 1955 wurden die eingegangenen Verpflichtungen wiederholt ignoriert und politisch missachtet. Österreichs Mitgliedschaft in der Europäischen Union mit dem Status der immerwährenden Neutralität wurde durch eine Hilfskonstruktion in der Verfassung verankert und ist für viele Österreicher moralisch nicht vertretbar. Die Ausnahmebestimmungen bezüglich der bzw. verursacht durch die Neutralität in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung im Regelwerk der Europäischen Union rufen bei EU-Mitgliedern, die zugleich NATO-Mitglieder sind, und auch in den Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritannien wiederholt Irritationen und Seitenhiebe auf Österreich hervor. Auch Anfeindungen Österreichs einerseits und diesbezügliche Auseinandersetzungen in Österreich sind an der Tagesordnung.
„Freiheit Für Österreich“ sieht in jeder sicherheitspolitischen und militärischen Kooperation einen Anlass für die direkt Einbindung des Volkes in die Entscheidungsfindung. Nur dem Souverän des Staates Österreich, dem Volk, steht die Entscheidung über Einschränkungen der Souveränität in den Bereichen Sicherheit, einschließlich der inneren, und militärische Landesverteidigung zu. Dies gilt auch für mögliche Kooperationen der Österreichischen Nachrichtendienste mit anderen Staaten und Staatengemeinschaften sowie friedensfördernden Organisationen.
„Freiheit Für Österreich“ unterstreicht die Bedeutung der Europäischen Union als Projekt des Friedens und für den Frieden in Europa und der Welt, ganz im Geiste der Zuerkennung des Friedensnobelpreises in „Anerkennung für über 60 Jahre Frieden, Versöhnung und Demokratie“ an die EU im Jahre 2012. Für „Freiheit Für Österreich“ hat sich die Europäische Union jeglicher Einmischung in Kriege zu enthalten und eine Politik der Neutralität zum Prinzip zu erheben. Allen denkenden Menschen ist bewusst, dass Politik, von der lokalen bis zur globalen Ebene, von Interessen getrieben ist. Den Bürgern der Europäischen Union sind politische Verstrickungen und lokale bzw. regionale Ursachen und Entwicklungen von Krisen in der Welt nur bedingt bekannt und auch nicht immer nachvollziehbar, denn die Blickwinkel sind stets verschieden und interessensgetrieben. Gerade dieser Umstand ist für „Freiheit Für Österreich“ der Grund das Prinzip Neutralität auch für die Europäische Union einzufordern. Allen denkenden Menschen ist auch bewusst, dass es immer Krisen und Kriege geben wird und dabei immer Interessen verfolgt werden – leider auch zu oft von den Administratoren der Europäischen Union. Den Prinzipien von „Freiheit Für Österreich“ folgend hat die Politik der Europäischen Union die friedvollen Ziele der Bürger zu verfolgen und diese verpflichtend in Entscheidungsprozesse direkt einzubinden, wenn das Prinzip der Neutralität in Gefahr gerät.
Sicherheit und Landesverteidigung Österreichs werden durch aktive Beiträge der Bürger sichergestellt. In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass Österreich durch Katastrophen und Epidemien ressourcentechnisch oft überfordert war. Freiheit Für Österreich tritt daher für eine allgemeine Dienstpflicht ein. Gegenwärtig hat Österreich eine allgemeine Wehrpflicht für die männlichen Staatsbürger, aber keine für weibliche Staatsbürger. In anderen Staaten ist zu beobachtende, dass die Änderung des Geschlechts vereinfacht wird. Dieser Trend wird auch vor Österreich nicht Halt machen und dadurch wird das Potential für Leistungserbringer für Österreich verringert. „Freiheit Für Österreich“ tritt daher dafür ein, dass jeder österreichische Staatsbürger für die Republik Österreich im Alter von 18 bis 35 Jahren einen 9-monatigen Dienst zu leisten hat. Dieser Dienst soll beim Österreichischen Bundesheer (etwa 40%), bei der Polizei (etwa 10%), bei einer der anerkannten Einsatz-/Rettungsorganisationen (etwa 30%), im Gedenkdienst (etwa 1%), in der Integration (etwa 4%) oder bei weiteren noch festzulegenden Organisationen (% Rest) geleistet werden. Frauen, die bereits zum Zeitpunkt der Dienstpflicht ein Kind geboren haben und dieses auch selbst erziehen, sind von der Dienstpflicht zu befreien; Näheres ist durch Gesetze zu regeln.
Österreichische Staatsbürger, die aus gesundheitlichen Gründen für nicht dienstpflichtig eingestuft werden, aber arbeitsfähig sind, sowie alle Menschen, die dauerhaft oder vorübergehend (über ein Jahr) in Österreich Aufenthalt finden, haben einen Beitrag für die Sicherheit Österreichs zu leisten. Dieser soll vorwiegend im Katastrophenschutz erfolgen und im zeitlichen Umfang der Dienstpflicht entsprechen, also etwa 3.000 Stunden umfassen; Näheres ist durch Gesetze zu regeln. Die Koordinierung dieser Leistungserbringung hat im Rahmen der Umfassenden Landesverteidigung durch das Bundesministerium für Landesverteidigung zu erfolgen. Wer dazu nicht bereit ist und/oder ein Unsicherheitsfaktor ist, muss gesetzlich verankerten Konsequenzen unterworfen werden. Es ist bekannt, dass sich in der österreichischen Rechtsordnung gesetzliche Konsequenzen finden, die zu weich sind und nicht ausreichend eingefordert werden.
Für „Freiheit Für Österreich“ ist es ein Gebot, dass ein Staat nur funktionieren kann, wenn es klare Gesetze und eingeforderte Konsequenzen gibt.
Die Militärische Landesverteidigung Österreichs ist Aufgabe des Österreichischen Bundesheeres, welches auf gesetzlicher Grundlage durch die Polizei und zivile Einsatzorganisationen sowie die gesamte Wohnbevölkerung zu unterstützen ist. Hierzu stützt sich das Österreichische Bundesheer auf die in der Verfassung verankerte Umfassende Landesverteidigung, welches durch das Bundesministerium für Landesverteidigung zu koordinieren ist und welches sich bei der Militärischen Landesverteidigung auf eine Armeekommando stützen soll.
Das Österreichische Bundesheer soll ein territorial verankertes und laufend übendes Milizheer sein. Dieses soll sich bei der Militärischen Landesverteidigung und im Katastrophenschutz v.a. auf die neun Militärkommanden stützen. Darüber hinaus sind in einer eigenen Struktur ausreichend Kräfte zur Luftraumüberwachung und sektoralen Luftverteidigung aufzustellen. Für die bewegliche Kampfführung und für friedenssichernde Einsätze im Rahmen der Vereinten Nationen ist eine eigene Führungsebene mit bis zu vier mechanisierten / motorisierten Brigaden (max. jeweils 2.500 Soldaten in der Einsatzorganisation) bereitzustellen. Die Sanitätsversorgung und die Logistik sind vorwiegend territorial zu organisieren und für zwei der oben genannten Brigaden sind bewegliche Logistikelemente aufzustellen.
Die Gesamtstärke des Österreichischen Bundesheeres soll in Friedenszeit 35.000 Soldaten nicht überschreiten. Für einen Krisen- und den Verteidigungsfall sollen in mehreren Stufen aufbietbar bis zu 300.000 Soldaten zur Verfügung stehen. Milizsoldaten sollen Bestandteil der täglichen Aufgabenerfüllung des Österreichischen Bundesheeres sein. Dies gilt v.a. für den Einsatz bei Katastrophen, bei der Sicherung von kritischer Infrastruktur, für den Aufbau und Betrieb der Sanitäts- und ABC-Abwehrkapazitäten, eines eigenständigen Cyber- sowie eines Luftabwehrschirms, bei der Instandhaltung von Einsatzgerät und noch weitere zu definierende Bereiche.
Zur Abwehr von weitreichenden Angriffswaffen, insbesondere Raketen, Gleitbomben und Drohnen, und zum Schutz der am Boden eingesetzten Truppen sind moderne und zahlenmäßig ausreichende Systeme beizustellen. Der Erfolg und das Überleben der Soldaten am Gefechtsfeld hängen von einer lückenlosen Flieger- und Drohnenabwehr ab. „Freiheit Für Österreich“ ist es eine moralische Verpflichtung gegenüber den Soldaten, den Polizisten und allen Einsatzkräften mit all ihren Angehörigen, diesen Rahmen zu schaffen.
Alle Sicherheits- und Schutzbereiche der Republik Österreich sind aus dem Blickwinkel zu behandeln, dass es finanzielle Mittel und auftragsnotwendige Ressourcen nur einmal gibt. Doppel- und Mehrfach-beschaffungen sowie der Parallelbetrieb von Sicherheitssystemen sind zu verhindern. Das Bundesministerium für Landesverteidigung als Koordinierungsstelle für die Umfassende Landesverteidigung hat die Einsatzorganisationen bei der Verfügbarmachung der notwendigen Kapazitäten zu unterstützen.
Kooperationen im Rahmen der Europäischen Union sind grundsätzlich sinnvoll und auch beim Aufbau von Verteidigungskapazitäten anzustreben, allerdings im Bereich der eigentlichen Militärischen Landesverteidigung aufgrund der Neutralität Österreichs ausgeschlossen. Österreich darf keinen militärischen Bündnissen beitreten und muss sich selbst verteidigen können!
Für „Freiheit für Österreich“ sind Sicherheit und Militärische Landesverteidigung Österreichs von existenzieller Bedeutung und die gesamte Wohnbevölkerung (!) hat dazu einen aktiven Beitrag zu leisten.
In Österreich ist die Entwicklung von Technik und von Systemen für den Sicherheits- und Verteidigungsbereich zu fördern, um in Krisen und im Falle der Militärischen Landesverteidigung möglichst unabhängig agieren zu können. Eine Abhängigkeit von internationalen Akteuren ist vermeiden.
Die Europäische Union hat sich jeglicher Einmischung in Kriege zu enthalten und so wie Österreich eine Politik der Neutralität zu verfolgen.
[1] Moskauer Memorandum: https://de.wikipedia.org/wiki/Moskauer_Memorandum, am 09.12.2024
Die wichtigsten Punkte des Memorandums:
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Projekte im allgemeinen öffentlichen Interesse
3 Jahre maximal für Studien und Planung
5 weitere Jahre maximal für Bau-Realisierung – abhängig vom Volumen
Sinnlose und kostspielige jahrzehntelange Studien und Prüfungen vermeiden – momentan 20 – 50 Jahre – in den meisten Fällen hat sich die Ausgangssituation verändert und ursprüngliche Akteure sind zwischenzeitlich sogar verstorben.
Für brisante Projekte sollen Lokale Volksbefragungen ermöglicht werden – z.B. eine Umfahrungsstrasse in Linz interessiert in Bregenz niemanden.
Die Beschleunigung von Behörden und Gerichtsverfahren in Österreich ist ein wichtiges Anliegen, um effiziente und gerechte Entscheidungen zu gewährleisten. Hier sind einige Ansätze, die dazu beitragen könnten:
Es ist wichtig, dass diese Maßnahmen sorgfältig geprüft und angepasst werden, um einen fairen und effizienten Rechtsschutz zu gewährleisten
Österreich hat ein PIP von rund 500 Milliarden Euro davon gibt es eine Schattenwirtschaft von 7,8 % also ~ unglaubliche 40 Milliarden Euro!! Es haben sich in der Vergangenheit viele 100 Milliarden Euro an sogenannten „Schwarzgeldern“ angesammelt, die der Wirtschaft fehlen.
Ein Großteil dieser Gelder wird vermutlich für den österreichischen Markt und für die Finanz für immer verloren sein und irgendwo auf diesem Planeten seine Bestimmung finden.
Auch wen es sich bei diesen Summen um kein Kavaliersdelikt mehr handelt, sollte man die Angelegenheit realistisch betrachten und davon ausgehen – diese Milliarden an Euros sind für die Allgemeinheit in Form von Steuern für immer weg.
Daher sollte man darüber nachdenken, eine Steueramnestie zu erlassen, um diese Gelder in die Wirtschaft fließen zu lassen. Auch wenn es vielen Weltverbesserern weh tun wird, ist es der einzige Weg, um die Bevölkerung vor Steuererhöhungen zu bewahren.
Jeder der binnen einer bestimmten Zeit sein „Schwarz Geld“ offenlegt und in Projekte investiert die der Bevölkerung – Allgemeinheit zugutekommt wie z.B. Wohnprojekte, Infrastruktur, Energieversorgung, öffentlicher Verkehr u. vieles mehr, geht straffrei aus.
Diese Beträge würden das Staatsdefizit um ein Vielfaches abdecken.
Es stellt sich auch die moralische Frage nicht, da die vielen Milliarden Euro die laufend von den Politversagern vernichtet werden und das Volk zur Zahlung in Form von Steuererhöhungen gezwungen wird, eine noch größere kriminelle Energie aufweist als die der Steuerhinterzieher.
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Vorwort – für unser Empfinden gibt es 2 (zwei) Geschlechter – alles andere sind sexuelle Neigungen. Frauen sind in allen Belangen Männern gleichzustellen jedoch im Fall von Geburten und Kindererziehung ist dies in einem ausgewogenen Verhältnis anzurechnen. In Bereichen von Körperlichen Nachteilen ist dies ebenfalls angemessen zu berücksichtigen.
In Österreich sind Gleichstellung und Gleichberechtigung für Frauen sowohl im beruflichen als auch im gesellschaftlichen Leben von großer Bedeutung. Hier sind einige Schritte und Ansätze, um diese Ziele zu erreichen:
Für weitere Informationen empfehle ich die Publikation “Gleichstellung von Frauen und Männern in Österreich: Meilensteine, Erfolge und Herausforderungen” des Bundeskanzleramts 2. Diese Broschüre bietet einen kompakten Einblick in die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Gleichstellung.
