Unser Parteiprogramm - April 2024

Ab 2.April ist eine Vorabversion hier verfügbar - wir haben Programm!!

      

                                                                                                                                                                Österreich, 2024

Inhaltsverzeichnis:

noch unsortiert!

in Arbeit!

  • Öxit – Euro – ja – Schengen – reformieren
  • Staatsreform
  • Frauen – Gleichstellung – Freiheit 
  • Schutz unserer Werte
  • Kulturelle Güter und Bräuche bewahren
  • Gesundheit- und Kassenwesen
  • Raumordnung – neu strukturieren
  • Infrastruktur – Große Veränderungen
  • Verfahren – beschleunigen
  • Digitalisierung – Blockchain
  • Tierschutz und Naturschutz
  • Raus aus allen Zwängen
  • Kammer-Zwangsmitgliedschaften – aus
  • ORF (GIS) u. Medien
  • Bundespräsident – abschaffen
  • Bundesrat – abschaffen
  • Nationalrat – reformieren
  • Frag das Volk – interaktiv mitbestimmen
  • Österreicher zuerst
  • Bürgerwallet mit Selbstbestimmung
  • Wahlen – digital  
  • Reform – Banken u. Finanzsystem
  • Gewerbereform
  • Justizreform – groß
  • Bildungsreform – Computer/EDV u. Digitalisierung als Hauptgegenstand
  • und vieles mehr – weiteres folgt!!

 

Diese Version ist eine provisorische Kurzfassung, die jedoch den grundsätzlichen Standpunk unserer Organisation widerspiegelt, sowie die dringlichen Themen zur Behandlung darstellen – die fertige Langfassung ist in KW 15. verfügbar.

Freiheit für Österreich ist ein wichtiges Anliegen, das die Grundrechte und Freiheiten der Menschen in Österreich sowie Ausländer mit Aufenthaltsrecht schützt. Diese Grundrechte sind verfassungsgesetzlich gewährleistet und dienen dazu, Einzelpersonen vor staatlichen Eingriffen zu bewahren. Einige dieser Grundrechte umfassen zum Beispiel:

  1. Recht auf Gleichheit: Alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger haben das Recht, vor dem Gesetz gleich behandelt zu werden. Leider wird dieses Recht in Österreich nur bedingt zur Anwendung gebracht – Verfolgung einzelner Staatsbürger durch die Justiz und Korruptions-Staatsanwaltschaft – unendliche Vergeudung von Volksvermögen.
  2. Recht auf Leben: Jeder Mensch hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
  3. Recht auf persönliche Freiheit: Dieses Recht schützt vor willkürlicher Inhaftierung oder Beschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit.
  4. Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit: Menschen haben das Recht, ihre Meinungen frei zu äußern.
  5. Recht auf Datenschutz: Dieses Recht schützt die Privatsphäre und persönlichen Daten der Menschen.
  6. Weitere Stellungnahmen folgen zu den unteren Punkten.
  • Was sind Grundgesetz, Rechte und Grundrechte
  • Die Würde des Menschen ist unantastbar.
  • Das Recht, Freiheit zu haben.
  • AlleMenschen sind vor dem Gesetz gleich.
  • Jeder darf glauben, was er möchte.
  • Es gilt Meinungsfreiheit und Pressefreiheit.
  • Das Grundgesetz schützt Ehe und Familie.
  •  
  • Das Recht auf würdiges wohnen

Die Verwirklichung dieser Grundrechte trägt zur Stärkung der Demokratie und des sozialen Zusammenhalts in Österreich bei.

  • Öxit – Euro – ja – Schengen – reformieren
Mindestanforderung – für Verbleib in der EU – Reform

Wir glauben, die Wenigsten wissen, warum zwischen Brüssel und Straßburg zu unnötigen horrenden Kosten gewechselt wird – wie abartig müssen die Verantwortlichen sein? Stoppt diesen Wahnsinn sofort!   

  • Ende – Wechsel von Brüssel nach Straßburg  – Kosten € 11,0 Mio / Monat
  • 1 Abgeordneter / 1 Mio. Einwohner  – ca. halbiert 
  • Eu – Wahlen abschaffen – nationale Wahlergebnisse – nur EU Kosten € 37.0 Mio.
  • Selbstbestimmung für Österreich und seine Bürger
  • 1 gemeinsame Amtssprache für die gesamte EU plus Landessprache
  • Neupositionierung der EU zu Russland, Palästinenser und Iran
  • Aufhebung der Sanktionen gegen diese Staaten
  • neu Positionierung – anders Denken und Handeln ist nicht gleich rechtsradikal
  • in Arbeit – es kommt noch Vieles mehr!            


Als Partei, die für Freiheit steht, gibt es in der aktuellen Situation nur einen Weg und der heißt raus aus der EU um wieder zur Selbstbestimmung zurückzukehren wenn es keine ausreichende Reform gibt. Eine intensivere Kooperation mit der Schweiz ist eine unserer Präferenzen. Frühere zwischenstaatliche Abkommen wie EWR, EFTA u.dgl. sind anzustreben und mit diversen Staaten zu verhandeln sollte ein Öxit nötig sein.

Der Austritt aus der EU (auch bekannt als “Brexit”) ist ein komplexer Prozess, der rechtliche, wirtschaftliche und politische Auswirkungen hat.

Ein solcher Schritt würde eine Neugestaltung der Beziehungen zu anderen EU-Ländern und internationalen Organisationen erfordern.

Keine EU-Wahlen und keine sinnlosen Kosten für einen ständigen wahnwitzigen Wechsel von Brüssel u. Straßburg

Letztendlich liegt es an den politischen Entscheidungsträgern und den Bürgerinnen und Bürgern Österreichs, ob ein solcher Schritt in Betracht gezogen wird.


  • Staatsreform – Föderalismus abschaffen

Eine Staatsreform in Österreich könnte auf verschiedene Weisen durchgeführt werden, um die Effizienz und Funktionalität des Staates zu verbessern. Hier sind einige mögliche Ansätze:

  1. Verwaltungsreform: Eine umfassende Überprüfung und Neugestaltung der Verwaltungsstrukturen und -prozesse könnten die Effizienz steigern. Dies könnte die Zusammenlegung von Behörden, die Digitalisierung von Verwaltungsabläufen und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren umfassen.
  2. Bildungsreform: Eine ständige Weiterentwicklung des Bildungssystems ist entscheidend. Investitionen in Schulen, Lehrerfortbildungen und die Förderung von digitalen Lernplattformen könnten die Qualität der Bildung verbessern.
  3. Sozialreform: Die soziale Absicherung und Unterstützung für vulnerable Bevölkerungsgruppen sollte überdacht werden. Dies könnte die Reform des Pensionssystems, die Förderung von Chancengleichheit und die Stärkung der sozialen Integration umfassen.
  4. Justizreform: Eine effiziente und unabhängige Justiz ist von entscheidender Bedeutung. Verbesserungen könnten die Beschleunigung von Gerichtsverfahren, die Förderung alternativer Streitbeilegungsmethoden und die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit umfassen, jedoch müssen Übergriffe und Ungereimtheiten der Justiz aus der Vergangenheit in die Neugestaltung mit einbezogen werden und ist die Korruptionsstaatsanwaltschaft ersatzlos zu streichen.
  5. Politische Reform: Die politische Landschaft könnte durch Maßnahmen wie die Stärkung der Bürgerbeteiligung, die Reform des Wahlrechts und die Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht verbessert werden.

Es ist wichtig, dass eine Staatsreform in enger Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten, der Zivilgesellschaft und politischen Entscheidungsträgern erfolgt, um die besten Ergebnisse zu erzielen.

 

  • Frauen – Gleichstellung – Freiheit

     in Bearbeitung – coming soon!

  • Schutz unserer Werte

Die Werte Österreichs sind von großer Bedeutung und verdienen Schutz. Verschiedene Forschungsprojekte an Universitäten befassen sich mit der Erforschung von Werten in Österreich. Hier sind einige interessante Erkenntnisse:

  1. Humanismus, Selbstbestimmung und Sicherheit: Diese Werte sind den ÖsterreicherInnen besonders wichtig. Gleichzeitig fühlen sich viele Menschen jedoch verunsichert und zweifeln am gesellschaftlichen Zusammenhalt.
  2. Respektvoller Umgang miteinander: In einer Umfrage aus dem Jahr 2022 empfanden 64 Prozent der Befragten einen respektvollen Umgang miteinander als äußerst wichtig. Dieser Wert steht an erster Stelle, gefolgt von persönlicher Freiheit und Eigenverantwortung.
  3. Religion und Politik: Die Frage nach der Rolle der Religion in der Demokratie wird intensiv untersucht. Subjektive Religiosität kann Auswirkungen auf demokratiepolitisch relevante Einstellungen haben. Es ist jedoch sicherzustellen, dass jeder in Österreich lebende Mensch seine religiösen Werte für sich selbst in Anspruch nimmt. Radikale Auslegungen egal aus welcher Religion sind tunlichst zu verhindern.
  4. Zugang zu Bildung: Für die Zukunft wünschen sich die ÖsterreicherInnen den Zugang zur Bildung für alle Menschen. Es ist dafür zu sorgen, dass Jeder Österreicher und jeder in Österreich ordnungsgemäß lebende Ausländer, der die notwendigen fachlichen Voraussetzungen erfüllt, einen Bildungsplatz bekommt.

Es ist ermutigend zu sehen, wie viele Österreicher daran festhalten, dass die österreichischen Werte der Menschlichkeit, Freiheit und Verantwortung in Österreich im Fokus stehen. Möge der Schutz dieser Werte weiterhin eine zentrale Rolle spielen.

  • Kulturelle Güter und Bräuche bewahren

Das Bewahren kultureller Güter und Bräuche ist von großer Bedeutung. In Österreich gibt es eine reiche kulturelle Vielfalt, die es zu schützen und zu pflegen gilt. Hier sind einige Wege, wie dies geschehen kann:

in Arbeit

Lasse uns gemeinsam dazu beitragen, die kulturellen Güter und Bräuche Österreichs zu schützen!

  • Gesundheits- und Kassenwesen

Wegen des hochkomplexen Bereiches werden wir in kürze unsere Vorstellungen präsentieren.

  • Raumordnung – neu strukturieren

Infrastruktur – Große Veränderungen dringend notwendig.

Wegen des hochkomplexen Bereiches werden wir in kürze unsere Vorstellungen präsentieren.

  • Verkehr und Benzinpreis – alternativ Antriebe

Verkehr

 

  • Selbstbestimmung und Freiheit in der Wahl der Menschen für deren Mobilität ist Grundsatz der Menschenrechte. Eine staatlich verordnetes Mobilitätskonzept ist deshalb abzulehnen.
  • Rechte im Individual Verkehr
  • Jeder Bürger muss die Wahl haben, unabhängig und selbständig darüber zu entscheiden, welche Art der Mobilität er für seinen beruflichen und privaten Nutzen einsetzen möchte. Deshalb widerspricht eine vom Staat oder der Europäischen Union verordnete Verpflichtung zu einer Antriebsart diesem Grundrecht.
  • Mobilitätplanung öffentlicher Verkehr
  • Eine Veränderung in der individualen Mobilität jedes Bürgers kann erst erfolgen, wenn es gelingt, die einzelnen Gebiete in Österreich so an den öffentlichen Verkehr anzuschließen, dass die öffentliche Mobilität so ausgebaut wird, dass es dem einzelnen Bürger möglich ist, seinen persönlichen, beruflichen, sozialen, gesundheitlichen und den Bedürfnissen des täglichen Bedarfs nachkommen zu können. Diese Möglichkeit kann unabhängig von der Schiene, Bus, City Taxi oder Carsharing Mobilität erfolgen, wobei die beste Lösung im Verbund von Gemeinden gefunden werden soll.
  • Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs hat daher Priorität, um dem Bürger die Wahlmöglichkeit zu geben, dieses Angebot alternativ zu seinem persönlichen Mobilitätsbedarf nutzen zu können. Die individuale Mobilität soll dadurch nicht eingeschränkt werden, aber der öffentliche Verkehr soll die Möglichkeit bieten, dieses alternative Angebot in Anspruch nehmen zu können, bzw. einen Mix zwischen öffentlichen Verkehr und Individual Verkehr attraktiv gestalten zu können.
  • Steuerliche Entlastung im Verkehrswesen
  • Die steuerliche Belastung teilt sich in Steuern, die bei Betrieb des Fahrzeugs anfallen und Steuern, die beim Ankauf und Zulassung dem Bürger belasten. Da Österreich als Autoland die Verantwortung für mehr als 350.000 Arbeitsplätze trägt ist hier eine grundlegende Veränderung im Steuersystem anzudenken.
  • Normverbrauchsabgabe
  • Die Belastung in diesem Fall steht in keinem Verhältnis mit dem energiepolitischen Nutzen, der durch diese Steuerbelastung erreicht werden kann. Der Umstieg auf energieeffizientere Fahrzeuge wird dadurch gebremst und trotz immer neueren Regelungen der Europäischen Union für die Zulassung vor Neufahrzeugen, tritt diese verzögert ein. Die Entlastung von Bürgern und Unternehmen kann dahingehend erfolgen, dass es eine Unterscheidung in Nutzfahrzeuge und PKW geben muss.
  • PKW

 

  • Eine Normverbrauchsabgabe kann erst dann schlagend werden, wenn es sich um sogenannte Luxus- oder PS-starke PKW handelt. Unabhängig davon, ob der Verbrauch fossil oder elektrisch gemessen wird. Ein statistischer Durchschnittswert für Energieeffiziente Produkte ist als Basiswert anzusetzen, damit der Bürger die Wahl hat sich für diese Produkte zu entscheiden und damit einen Ankauf vorzuziehen, damit Fahrzeuge mit technisch schlechtem Wirkungsgrad früher vom Markt entfernt werden. Bewusste Entscheidungen für Luxusfahrzeuge oder PS-starke Fahrzeuge führen nach wie vor zu einer Abgabe für den Normverbrauch. Dies vor allem auch dann, wenn Elektrofahrzeuge einen KWH verbrauch benötigen. Ziel ist es mehr Fahrzeuge mit weniger Verbrauch im Individual Verkehr zulassen zu können.
  • LKW

 

  • Die Normverbrauchsabgabe bei LKW ist abzulehnen, da diese dazu führt Fahrzeuge, die eine schlechte Umweltbilanz haben, länger im Verkehr zu halten. Ziel muss es sein, dass Fahrzeug früher als bisher getauscht werden können und somit die Gesamtbelastung sinkt. Das derzeitige führt zur Belastung der Unternehmen und zu höheren Preisen bei Produkten, die diese Abgabe mitfinanzieren müssen. Es handelt sich hier vielfach um Produkte des täglichen Bedarfs. Damit ist diese Abgabe maßgeblich für eine erhöhte Inflation verantwortlich. Der Unternehmer darf und soll nicht dafür bestraft werden, seine Produkte mit neuen Fahrzeugen ausliefern zu wollen.
  • Mehrwertsteuerbelastung PKW Unternehmen
  • Das derzeitige System der Förderung von Elektrofahrzeugen durch Gewährung des Vorsteuerabzugs bei Kauf ist dahingehend zu beurteilen, warum es hier zu einer steuerlichen Ungleichbehandlung durch die Nutzung von betrieblichen Fahrzeugen kommt. Deshalb muss es die Freiheit für den Unternehmer geben, seine betrieblichen Fahrzeuge sinnvoll anschaffen zu können. Eine Anschaffungsobergrenze soll dazu beitragen, dass betrieblich genutzte PKW, egal ob fossil oder elektrisch, dann vorsteuerabzugsberechtigt sind, wenn diese Obergrenze nicht überschritten wird. Bei Überschreitung der Anschaffungsgrenze verfällt die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs. Ziel ist es auch hier den betrieblichen Fahrzeugbestand zu einem effizienteren Gesamtfuhrpark in Österreich zu führen.
  • Hinzurechnungsbetrag für private Nutzung PKW
  • Dieses steuerliche Modell wird beibehalten, jedoch soll es hier vor allem die Staffelung auf Basis der Anschaffungskosten geben. Fahrzeuge bis zur steuerlichen Anschaffungsobergrenze werden mit 1% Sachbezug berücksichtigt. Für schadstoffarme Fahrzeuge wird ein Abschlag von 0,5% gewährt. Fahrzeuge über der Basis der Anschaffungskosten werden mit einem Zuschlag von 1% berücksichtigt.
  • Motorrad

 

  • Auf Grund der individuellen und in Städten herrschenden Parkplatzgestaltung soll es Unternehmen möglich sein, wie beim PKW betriebliche Motorräder einzusetzen und steuerlich nutzen zu können. Die oben angeführten Punkte sind analog dem PKW anzusetzen. Der Vorteil von geringeren Energieverbräuchen soll dadurch erreicht werden. Es muss die Wahlfreiheit gegeben sein, welche Mobilitätsform der Unternehmer für sein Unternehmen einsetzt.
  • Fahrrad

 

  • Der Ausbau des Radwegenetzes ist dort voranzutreiben, wo diese eine sinnvolle von der jeweiligen Gemeinde angestrebte Maßnahme zum gesamten Individualverkehr darstellt. Beim Radwegenetz ist darauf zu achten, dass einzelne Maßnahmen nicht zu einem erhöhten Verkehrsrisiko für alle Teilnehmer führen. Vor allem im städtischen Bereich ist darauf zu achten, dass Radwege so gestaltet werden, dass das nebeneinander Fahren von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern unter Einhaltung der in der STVGO vorgeschriebenen Abstände möglich ist.
  • Um die Verkehrssicherheit der Fahrradfahrer zu erhöhen ist bei Nutzung im öffentlichen Verkehr die Anbringung eines Rückspiegels vorzusehen und als erste Maßnahme für Elektrofahrräder und Elektroscooter die Vergabe eines Kennzeichens sowie die Nutzung mit Helm vorzusehen. Eine erhöhte Unfallstatistik bei Nutzung dieser Modelle ist zu erkennen und durch diese Maßnahme ist dem Verletzungsrisiko vorzubeugen.
  • Benzinpreis

 

  • Die Co2 Steuer für Benzin und Diesel ist auszusetzen. Diese verteuert die Mobilität der Bürger und die Waren, welche geliefert werden müssen. Ebenfalls widerspricht Sie der Gleichbehandlung der Nutzer von Mobilität, dass auch bei Strom betriebenen Fahrzeugen ein Anteil an fossiler Energie enthalten ist und der Strom nicht ausschließlich 100% ökologisch im Stromnetz vorhanden ist.
  • Verfahren – beschleunigen

Die Beschleunigung von Behörden und Gerichtsverfahren in Österreich ist ein wichtiges Anliegen, um effiziente und gerechte Entscheidungen zu gewährleisten. Hier sind einige Ansätze, die dazu beitragen könnten:

  1. Digitale Prozesse und Automatisierung: Die Einführung digitaler Plattformen und automatisierter Verfahren kann die Bearbeitungszeit von Anträgen und Beschwerden verkürzen. Elektronische Aktenführung, Online-Formulare und digitale Kommunikation zwischen Behörden und Beteiligten können den Prozess beschleunigen.
  2. Effiziente Ressourcennutzung: Behörden sollten ihre personellen und finanziellen Ressourcen optimal einsetzen. Schulungen für MitarbeiterInnen, um effektive Arbeitsmethoden zu erlernen, könnten helfen.
  3. Verkürzte Fristen: Die gesetzlichen Fristen für die Bearbeitung von Anträgen könnten verkürzt werden, um den Druck auf die Behörden zu erhöhen.
  4. Verfahrensvereinfachung: Vereinfachte Verfahren und klare Richtlinien könnten die Bearbeitungszeit reduzieren. Dies könnte auch die Zusammenarbeit zwischen Behörden und Gerichten verbessern.
  5. Alternative Streitbeilegung: Die Förderung von Mediation und außergerichtlichen Lösungen könnte dazu beitragen, Konflikte schneller zu lösen.
  6. Mehr Personal und Spezialisierung: Eine ausreichende Anzahl qualifizierter MitarbeiterInnen in den Behörden und Gerichten ist entscheidend. Spezialisierte RichterInnen könnten Verfahren effizienter bearbeiten.
  7. Transparenz und Rechenschaftspflicht: Die Öffentlichkeit sollte über den Fortschritt von Verfahren informiert werden. Behörden sollten für ihre Entscheidungen verantwortlich gemacht werden.

Es ist wichtig, dass diese Maßnahmen sorgfältig geprüft und angepasst werden, um einen fairen und effizienten Rechtsschutz zu gewährleisten


  • Digitalisierung – Blockchain

Die Digitalisierung und die Blockchain-Technologie bieten Österreich vielfältige Möglichkeiten zur Verbesserung von Dienstleistungen und Prozessen. Hier sind einige Ansätze, wie Österreich diese Technologien besser nutzen kann:

  1. E-Government mit Blockchain: Die Einführung von digitalen Plattformen und automatisierten Verfahren kann die Bearbeitungszeit von Anträgen und Beschwerden verkürzen. Elektronische Aktenführung, Online-Formulare und digitale Kommunikation zwischen Behörden und Beteiligten können den Prozess beschleunigen.
  2. Digitale Identität: Die Blockchain ermöglicht eine sichere digitale Identität. BürgerInnen könnten ihre Identität über die Blockchain nachweisen, um staatliche Dienstleistungen zu nutzen. Ähnlich wie Estland mit der “e-Residency” könnten auch in Österreich digitale Identitäten eingeführt werden.
  3. Verwaltungsprozesse optimieren: Blockchain kann Verwaltungsprozesse verschlanken. Grundstücksübertragungen, Fahrzeugzulassungen und andere Angelegenheiten könnten effizienter abgewickelt werden.
  4. Transparenz und Integrität: Die Blockchain gewährleistet Transparenz und Integrität von Daten. Dies ist besonders wichtig für die Verwaltung von öffentlichen Mitteln, Subventionen und Förderungen.
  5. Blockchain-Infrastruktur in Österreich: Österreich verfügt bereits über eine Blockchain-Infrastruktur, die im Echtbetrieb ist.  Die “Austrian Public Service Blockchain” und die “Private Sector Blockchain” bieten Funktionen und Use Cases für verschiedene Anwendungen.
  6. Blockchain-Service Datenzertifizierung: Mit diesem Service der WKÖ können Daten einfach, sicher und kostenlos digital zertifiziert werden. Unternehmen können die Echtheit ihrer Daten nachweisen und sie vor Veränderungen schützen.
  7. Förderung von Forschung und Innovation: Österreich sollte weiterhin in Forschung und Innovation im Bereich Blockchain investieren. Universitäten und Unternehmen könnten gemeinsam an neuen Anwendungen und Lösungen arbeiten.

Die Kombination aus Digitalisierung und Blockchain bietet enorme Potenziale für eine effizientere, transparentere und bürgerfreundlichere Verwaltung in Österreich.

  • Tierschutz und Naturschutz

kommt in Kürze

 

  • Land und Forstwirtschaft
  • kommt in Kürze
  • Raus aus allen Zwängen

Kammer-Zwangsmitgliedschaften – abschaffen

kommt in Kürze

  • ORF (GIS) u. Medien

Die rechtswidrige ORF-Gebühr ist ersatzlos zu streichen und der Staatliche Sender mit lediglich einem Programm über das Budget zu finanzieren. Die Gehälter der Mitarbeiter sind einen österreichischen Durchschnitt anzupassen, wobei außergewöhnliche Leistungen durchaus gesondert honoriert werden können.

Ein Staatssender hat eine objektive Berichterstattung zu gewährleisten und dem Volk gegenüber zu gewährleisten – bei zuwiderhandeln sind Strafen und Schadenersatzzahlungen zu verhängen – Einsatz von „Publikumsrichtern“.

  • Bundespräsident – abschaffen

Das Präsidentenamt ist ersatzlos zu streichen und durch die Parlamentspräsidenten und ohne zusätzliche Honorierung in einem geeigneten Rhythmus (½ jährlich) zu besetzen.

Wird noch ergänzt!

 

  • Bundesrat – abschaffen

Der Bundesrat ist im Zuge einer Staatsreform abzuschaffen – die Agenden könnten durch die Landeshauptleutekonferenz zusammen mit den Clubobleuten und den Landesparteichefs der in den Regierungen vertretenen Parteien ersetzt werden – leistungsbezogene Honorierung!! Bei dringlichen Angelegenheiten sollen diese in Verbindung mit Digitalisierung und Blockchain behandelt werden, ebenfalls Abstimmungen und Beschlüsse.

  • Nationalrat – reformieren

Im Zuge einer Staatsreform ist ebenfalls der Nationalrat zu reformieren. Die Anzahl der Nationalräte sind um ein gravierendes Maß zu reduzieren jedoch die Bezahlung der verbleibenden nach oben zu korrigieren. In diesem Zusammenhang sind die Plenarsitzungen in einem kürzeren Rhythmus abzuhalten, was ein effizienteres und rascheres arbeiten bei unseren Gesetzgebungen zur Folge haben könnte. Bei dringlichen Angelegenheiten sollen diese in Verbindung mit Digitalisierung und Blockchain behandelt werden, ebenfalls Abstimmungen und Beschlüsse – die Blockchain vergisst nichts.

  • Frag das Volk – interaktiv mitbestimmen
  • Wahlen – digital

Die Blockchain-Technologie bietet interessante Möglichkeiten, das Volk in Befragungen und Abstimmungen einzubeziehen. Hier sind einige Ansätze:

  1. Dezentrale Abstimmungssoftware: Eine dezentrale Abstimmungssoftware, die auf der Blockchain basiert, kann die Teilnahme von BürgerInnen an Wahlen und Abstimmungen erleichtern. Im Gegensatz zu herkömmlichen zentralen Systemen, werden die Stimmen über mehrere unabhängige Blockchain-Knoten verarbeitet. Dies erhöht die Transparenz und das Vertrauen in den Prozess.
  2. Zero-Knowledge-Proof-Technologie: Um die Anonymität zu gewährleisten und gleichzeitig die Identität der WählerInnen zu bestätigen, kann die Zero-Knowledge-Proof-Technologie eingesetzt werden. Diese ermöglicht es, dass die Stimmberechtigung nachgewiesen wird, ohne persönliche Informationen preiszugeben.
  3. Blockchain für Urheberrechtsnachweise: Kreative Werke wie Texte, Musik, Filme usw. können durch die Blockchain-Technologie geschützt und ihre Urheberschaft nachgewiesen werden. Ein Zeitstempel auf der Blockchain dokumentiert den Zeitpunkt der Entstehung des Werks.
  4. Unbestreitbare Geschäftskorrespondenz: Die gesamte Geschäftskorrespondenz kann durch Blockchain unbestreitbar bewiesen werden. Dies ist besonders nützlich für Verträge, Rechnungen und andere geschäftliche Dokumente.
  5. Produktionsprozesse dokumentieren: Daten, die Maschinen während des Produktionsprozesses erzeugen (z. B. Seriennummern, Temperaturverläufe), können durch die Zertifizierung auf der Blockchain zuverlässig als Beleg oder Beweis verwendet werden.

Die Blockchain-Technologie kann die Transparenz, Sicherheit und Effizienz von Befragungen und Abstimmungen erhöhen und das Vertrauen der BürgerInnen stärken.

Es wird daher eine große Aufgabe auf uns zukommen der Bevölkerung diese Technologien verständlich für „jeden“ näherzubringen.

 

  • Bürgerwallet mit Selbstbestimmung

Keine Angst vor einem Bürgerwallet. Im Bürgerwallet werden alle Daten, Ereignisse, Dokumente und vieles mehr zur Verfügung gestellt. Das Besondere daran ist, dass jeder Bürger selbst entscheidet, welche Informationen für einen bestimmten Zweck für einen bestimmten Zeitraum freigeschaltet werden – jeder kann es auf einfachen Weg selbst erledigen. Die Meisten Behördenwege werden damit unnötig.

 

  • Österreicher zuerst
  • Reform – Banken u. Finanzsystem

An diesem Komplexen und hochbrisantem Thema wird noch intensiv gearbeitet und steht hier bald zu Verfügung.

  • Gewerbereform
  • Justizreform – groß
  • Bildungsreform – Computer/EDV u. Digitalisierung als Hauptgegenstand
  • und vieles mehr – weiteres folgt!!

Wir lassen die Bevölkerung mitarbeiten und erwarten laufend neue Vorschläge, die zu einer nachhaltigen positiven Veränderung unseres Landes beitragen werden.

Nachsatz

Wir haben bereits 2015 begonnen diversen Ministerien Vorschläge und Konzepte zur digitalen Steuerung näher zu bringen. Unser Experte hat seit 1989 intensive internationale Erfahrung mit Digitalisierung.  Leider waren diese Damen und Herren zu sehr mit sich selbst beschäftig und mit den Themen komplett überfordert.

Mit einem Wahlerfolg werden wir massiven Druck auf die Verantwortlichen ausüben, um auch unser Land auf ein vernünftiges internationales Niveau im Zusammenhang mit diesen Technologien zu bringen.